Gemeinde Bermatingen

Wir nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Aus diesem Grunde haben wir Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von unseren externen Dienstleistern beachtet werden.

Im Zuge der Weiterentwicklung unseres Internetangebotes und der eingesetzten Technologien können auch Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Daher empfehlen wir Ihnen, sich die Datenschutzerklärung ab und zu erneut durchzulesen.

Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie wir den Schutz Ihrer Daten gewährleisten und welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden.

An einigen Stellen des Internetangebots haben Sie die Möglichkeit, freiwillig personenbezogene Angaben zu machen. Die übermittelten (personenbezogenen) Daten speichern und verwenden wir ausschließlich für den Zweck, für den ihre Angabe erfolgte. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Automatisch gespeicherte Protokolldaten werden nach Ablauf eines begrenzten Zeitraums gelöscht.

Bei jedem Besuch einer Internetseite werden Daten erhoben und ausgetauscht. Dieser Web-Auftritt wird ausschließlich auf einem Webserver mit Standort in Deutschland gespeichert.

Wir erheben und speichern automatisch Daten, die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Dies sind:

• Typ und Version Ihres Internet-Browsers
• verwendetes Betriebssystem
• die aufgerufene Seite
• die zuvor besuchte Seite (Referrer URL)
• Uhrzeit der Serveranfrage

Wir werten Daten allein für statistische Zwecke aus, um die Nachfrage der Webangebote zu messen. Wir haben keine Möglichkeit, diese Daten einer bestimmten Person zuzuordnen. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Die IP-Nummern werden für die Dauer des Besuchs für die Beantwortung der Abfragen erfasst und nicht über das Ende des Besuchs hinaus gespeichert. Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot protokolliert wurden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir gesetzlich oder durch Gerichtsentscheidung dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf unsere Internetinfrastruktur zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht.

Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Wir sind berechtigt, anonymisierte Nutzerinformationen Dritten für demographische Zwecke zur Verfügung zu stellen. Die anonymisierten Daten dürfen von uns ferner zur Erstellung von Statistiken und Trenderkennungen sowie zur Qualitätssicherung und Marktforschung verwendet werden.

Wir binden auf dieser Webseite im Zusammenhang mit unserem Onlineangebot sogenannte Affiliate-Links auf das Angebot der Bodensee Card PLUS der IBT GmbH ein. Wenn Sie über unsere Website eine Bodensee Card PLUS bestellen möchten, werden Sie im Rahmen einer Partnervereinbarung (Affiliate) zwischen uns und der IBT GmbH, als Herausgeber der Bodensee Card PLUS, zur Abwicklung direkt per Link (sog. Affiliate-Link) auf den Web-Shop der IBT GmbH weitergeleitet. Wenn Sie den Affiliate-Links folgen, bzw. anschließend das Angebot der Bodensee Card PLUS wahrnehmen, können wir von dem Anbieter des Affilliate Programms, der IBT GmbH, eine Provision oder sonstige Vorteile erhalten (zusammenfassend bezeichnet als “Provision”).

Um nachverfolgen zu können, ob Sie die Angebote eines von uns eingesetzten Affiliate-Links wahrgenommen haben, ist es notwendig, dass die die IBT GmbH Erfährt, dass die Nutzer einem innerhalb unserer Website eingesetzten Affiliate-Link gefolgt sind. Die Zuordnung der Affiliate-Links zu den jeweiligen Geschäftsabschlüssen oder zu sonstigen Aktionen (z.B. Käufen) dient alleine dem Zweck der Provisionsabrechnung. Für die Zwecke der vorgenannten Zuordnung der Affiliate-Links können die Affiliate-Links um bestimmte Werte ergänzt werden, die ein Bestandteil des Links sind. Zu den Werten können insbesondere die Ausgangswebseite (Referrer), der Zeitpunkt, eine Online-Kennung der Betreiber der Webseite, auf der sich der Affiliate-Link befand, eine Online-Kennung des jeweiligen Angebotes, die Art des verwendeten Links, die Art des Angebotes und eine Online-Kennung des Nutzers gehören.

Rechtsgrundlage hierfür ist unser berechtigtes Interesse gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Die Zuordnung wird aufgehoben, sobald sie für den Zweck der Provisionsabrechnung nicht mehr erforderlich ist.

Alle für den Vertragsabschluss erforderlich Eingaben, insbesondere Ihrer persönlichen Daten, die für die Abwicklung Ihrer Bestellung benötigt werden, werden ausschließlich von der IBT GmbH im Rahmen der Vertragsabwicklung verarbeitet. Wir haben keinen Zugriff auf diese im Webshop der IBT GmbH angegebenen persönlichen Daten.

Bei Kündigung eines registrierungspflichtigen Dienstes werden die für den Nutzer gespeicherten Daten mit Wirksamkeit der Kündigung gelöscht, es sei denn ihre weitere Verwahrung ist gesetzlich vorgesehen.

Sollten Sie Fragen zum Datenschutz haben, wenden Sie sich bitte an unseren Datenschutzbeauftragten:

Herr Dipl.-Inf. (FH) Jürgen M.G. Mayer
Firma Mayer-Berger GmbH
Grünwinkelstraße 7
88696 Owingen
E-Mail: dsb(@)bermatingen.de

Verantwortlicher für den Datenschutz:
Bürgermeister Martin Rupp
Salemer Straße 1
88697 Bermatingen
Tel.: 07544/9502-0
Fax: 07544/9502-26
E-Mail: Poststelle(@)bermatingen.de

Wir sind grundsätzlich nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Um einige technische Features dieser Website zu ermöglichen, werden Session-Cookies eingesetzt. Session-Cookies sind kleine Informationseinheiten, die ein Anbieter im Arbeitsspeicher des Computers des Besuchers speichert. In einem Session-Cookie wird eine zufällig erzeugte eindeutige Identifikationsnummer abgelegt, eine sogenannte Session-ID. Außerdem enthält ein Cookie die Angabe über seine Herkunft und die Speicherfrist. Diese Cookies können keine anderen Daten speichern und werden nicht für statistische Zwecke ausgewertet.

Cookies lassen sich mit allen Internetbrowsern steuern. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass alle Cookies akzeptiert werden, ohne die Benutzer zu fragen. Wenn Sie den vollen Funktionsumfang der Website nutzen möchten, sollten Sie Ihren Browser so einstellen, dass Session-Cookies akzeptiert werden. Wenn Sie alle Cookies ablehnen, können z.B. eventuell Registrierungs-/Login-und Kommentar-Funktionen nicht verwendet werden.

Sie können sich mit jedem Internetbrowser anzeigen lassen, wenn Cookies gesetzt werden und, was sie enthalten.

Durch den Einsatz der neuesten Version von Matomo und der ausschließlichen Auswertung von bereits vollständig anonymisierten und ohnehin anfallenden Server-Logdateien werden keine persönlichen Daten über Sie gesammelt. Ein Widerruf ist nicht notwendig oder möglich, da die anfallenden Daten einzelnen Besuchern nicht zugeordnet werden können.

Das Ratsinformationssystem ist in erster Linie ein Informationsmedium für Mandatsträger und sonstige interessierte Personen, die sich über Sitzungen, Gremien und Mandatsträger bei der Gemeinde Bermatingen informieren möchten (Abwicklung von Gremientätigkeiten).

Bei einem Aufruf des RIS werden Sitzungstermine, Tagesordnungspunkte, Sitzungsvorlagen und ein Beschlussauszug der öffentlichen Sitzungen sowie die Mandatsträger der Gemeinde Bermatingen mit ihren hinterlegten Daten angezeigt – je nach Konfiguration der Software durch die Gemeinde Bermatingen.

Unser Servicedienstleister des RIS ist die Komm.ONE, Anstalt des öffentlichen Rechts, Krailenshalden­straße 44, 70469 Stuttgart mit der wir im Rahmen der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) einen Auftrags­verarbeitervertrag nach Art. 28 DSGVO geschlossen haben.

Zweck der Verarbeitung Art. 30 Abs. 1 S. 2 lit. b) DSGVO
Sitzungsdienst: Umsetzung von digitaler Gremienarbeit, automatisiertes Verfahren für den Sitzungs­dienst, Ratsinformationssystem, Bürgerinformations­system.

Kategorie betroffene Personen Art. 30 Abs. 1 lit. c) DSGVO
Gremienmitglieder der Gemeinde Bermatingen.

Kategorie personenbezogener Daten Art. 30 Abs. 1 lit. c) DSGVO
Personendaten, Mail, Partei oder Vereinigung, Vereidigungs­datum, Gremienmitglied.

Kategorie von Empfängern Art. 30 Abs. 1 lit. d) DSGVO
Interne Empfänger:
Zuständige Stellen innerhalb der Verwaltung.

Externe Empfänger:
Beschäftigte des Auftragnehmers Komm.ONE für die im Auftrag nach Artikel 28 DSGVO bestimmten Verarbeitungsvorgänge. In Einzelfällen erhält der Softwareentwickler nach vorheriger Genehmigung durch die Gemeinde Bermatingen vom Auftragnehmer Auszüge aus dem Daten­bestand zu Fehlerprüfungen.

Kategorien, Quellen und Herkunft der Daten:
Welche Daten wir verarbeiten, bestimmt der jeweilige Kontext: Bitte beachten Sie, dass wir Informationen für besondere Verarbeitungssituationen gegebenenfalls auch gesondert an geeigneter Stelle zur Verfügung stellen.

Übermittlung von personenbezogenen Daten an ein Drittland oder eine Internationale Organisation gem. Art. 30 Abs. 1 lit. e) DSGVO
Keine

Wenn Sie auf das Bürgerinformations­system zugreifen, werden automatisch mittels eines Cookies Informationen allgemeiner Natur erfasst. Diese Informationen (Server-Logfiles) beinhalten etwa die Art des Webbrowsers, das verwendete Betriebssystem, den Domainnamen Ihres Internet-Service-Providers und ähnliches. Hierbei handelt es sich ausschließlich um Informationen, welche keine Rück­schlüsse auf Ihre Person zulassen. Diese Informationen sind technisch notwendig, um die von Ihnen angeforderte Inhalte bei der Nutzung des Ratsinformationssystems korrekt auszuliefern und fallen bei Nutzung des Internets zwingend an. Sie werden insbesondere zu folgenden Zwecken verarbeitet:

• Sicherstellung eines problemlosen Verbindungsaufbaus,
• Sicherstellung einer reibungslosen Nutzung,
• Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie
• zu weiteren administrativen Zwecken.

Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten basiert auf unserem berechtigten Interesse aus den vorgenannten Zwecken zur Datenerhebung. Wir verwenden Ihre Daten nicht, um Rück­schlüsse auf Ihre Person zu ziehen. Anonyme Informationen dieser Art werden von uns ggfs. statistisch ausgewertet, um unsere Anwendung und die dahinterstehende Technik zu optimieren.

Speicherdauer der Daten
Wir speichern die Daten solange diese für den jeweiligen Verarbeitungszweck benötigt werden. Bitte beachten Sie, dass zahlreiche Aufbewahrungsfristen bedingen, dass Daten weiter­hin gespeichert werden (müssen). Dies betrifft insbesondere handelsrechtliche oder steuer­rechtliche Aufbewahrungspflichten (z.B. Handelsgesetzbuch, Abgabenordnung, etc.). Sofern keine weitergehenden Aufbewahrungspflichten bestehen, werden die Daten nach Zweck­erreichung gelöscht (Grundsätze der ordnungsgemäßen Aktenführung).

Hinzu kommt, dass wir Daten aufbewahren können, wenn Sie uns hierfür Ihre Erlaubnis erteilt haben oder wenn es zu rechtlichen Auseinandersetzungen kommt und wir Beweismittel im Rahmen gesetzlicher Verjährungsfristen nutzen, die bis zu dreißig Jahre betragen können; die regel­mäßige Verjährungsfrist beträgt drei Jahre.

Änderungen der Datenschutzinformationen
Wir behalten uns vor diese Datenschutz-Informationen für das Ratsinformationssystem zu ändern, um sie an geänderte Rechtslagen und technische Standards anzupassen. Unserer Nutzer werden gebeten sich regelmäßig zu informieren. Diese Datenschutz-Hinweise befinden sich derzeit auf dem Stand vom 05.06.2023.